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26.01.2012, 18:48 Uhr Übersicht | Drucken
Zwei Stunden Politik im "Kreuz"
Bundesministerin Dr. Annette Schavan zu Besuch in Dornstadt

Energiewende, Arbeitsmarkt, Bildungswesen: Forschungsministerin Annette Schavan erlebte in Dornstadt nicht nur "90 Minuten Politik", sondern auch ein diskussionsfreudiges bis streitlustiges Publikum.


"Keine lange Rede, sondern Zeit zum Gespräch" versprach Annette Schavan (CDU) ihren Zuhörern im Gasthof Kreuz. Die Forschungs- und Bildungsministerin hielt Wort: In der Veranstaltung "90 Minuten Politik" des CDU-Gemeindeverbands Dornstadt/Westerstetten nahm sie Stellung zu aktuellen Themen. Zu Beginn ihres Referats widmete sich die Ulmer Wahlkreisabgeordnete Erfreulichem: "Der Arbeitsmarkt in Deutschland ist so robust wie selten zuvor." Die Arbeitslosenzahl sei auf einem Rekordtief, die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten mit 28,4 Millionen so hoch "wie zuletzt vor 20 Jahren". Die Region Ulm stehe besonders gut da: "Wir haben nahezu Vollbeschäftigung."

Vielerorts fehlten sogar Fachkräfte, umso wichtiger sei es, die Anerkennung im Ausland erworbener Abschlüsse zu erleichtern: "Im April tritt ein entsprechendes Gesetz in Kraft." Gleichzeitig dürften mittlere Schulabschlüsse und die duale Ausbildung an Berufsschulen und in Betrieben nicht entwertet werden, betonte Schavan. Forderungen wie jene der EU-Kommission, eine Abiturpflicht für Pflegekräfte einzuführen, wies sie zurück: "Der Wert der Mittleren Reife darf nicht verloren gehen."

Deutschland sei "Wirtschafts- und Wachstumslokomotive in Europa", sagte die Ministerin. Ein Schlüssel zum Erfolg seien Investitionen in Bildung und Forschung. "Hier liegt die Quelle künftigen Wohlstands", denn Deutschland lebe von guten Ideen, erst recht Baden-Württemberg, das "europaweit einer der attraktivsten Innovationsstandorte" sei. So fänden sich im Landkreis Biberach die europaweit meisten Arbeitsplätze im Bereich der Biotechnologie.

Nach dem Streifzug durch die Bundespolitik war die Ministerin ganz Ohr für die etwa 50 Bürger im "Kreuz", die durchaus einiges zu sagen hatten. Teilweise streitlustig wurde über Bundespräsident Christian Wulff, die hohen Staatsschulden, den Länderfinanzausgleich, Hartz IV und die Abschaffung der Wehrpflicht geschimpft. Die Bundesministerin nahm die Unmutsäußerungen professionell gefasst zur Kenntnis, trank Pfefferminztee, erklärte geduldig und hatte immer die passenden Zahlen parat.

Ihre Gelassenheit zahlte sich aus. Am Ende waren aus den 90 Minuten zwei Stunden Politik geworden, und Annette Schavan konnte zahlreiche Anregungen aus Dornstadt mit nach Berlin nehmen. Zum Beispiel die Notwendigkeit einer Anhebung der "katastrophal niedrigen" Einspeisungsvergütung für Strom aus Kleinwindanlagen sowie die Dringlichkeit des schnellen Baus des Autobahnanschlusses der Gewerbegebiete im Ulmer Norden, um die verkehrsgeplagten Nachbargemeinden zu entlasten.
 




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